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2. Dienstleistung Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der auf lebenstest.de angebotenen Dienstleistungen finden sich sowohl unter B 5 dieser AGB („Rechte des Nutzers“) als auch direkt über die Startseite von lebenstest.de. 3. Zustandekommen des Vertrages Der Betreiber geht davon aus, dass sein Angebot im Internet für den Nutzer eine unverbindliche Aufforderung darstellt, sich für LebensTest.de anzumelden. Mit der ordnungsgemäßen Anmeldung des Nutzers teilt dieser dem Betreiber sein Interesse an einer Teilnahme an LebensTest.de mit und gibt seine Vertragserklärung ab. Gleichzeitig bestätigt er durch Eingabe seines Geburtsdatums seine Volljährigkeit. Mit dem Versand der Bestätigungs-E-Mail durch den Betreiber kommt der Vertrag zustande. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen und nur mit volljährigen Personen, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder Schweiz haben. Ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber kommt durch folgende (technische) Schritte zustande: a.) Der Nutzer drückt beispielsweise auf der Startseite mit der Maus den Button „Test jetzt starten! “. Nun erscheint eine Eingabemaske, in der er wahrheitsgetreu die dort geforderten Angaben, wie beispielsweise Namen, Adresse, Geburtsdatum, eMail-Adresse und Land angeben muss. b.) Der Nutzer bestätigt mittels mit einem Häkchen in der Checkbox , dass er die Allgemeinen Geschäftsbedinungen und die Verbraucherinformationen von LebensTest.de gelesen hat und akzeptiert und volljährig ist. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen können jederzeit und auch auf dieser Seite durch Anklicken des Links 'AGB / Verbraucherinformationen / Datenschutz' eingesehen werden. c.) Durch anschliessendes Drücken des Buttons „TEST STARTEN ! “, erscheinen die vom Nutzer angegebenen Daten auf dem Bildschirm. d.) Der Nutzer hat nun die Möglichkeit, die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten zu überprüfen. Die Frage, ob die eingegebenen Daten richtig sind, können mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden. Durch Drücken des Buttons "Nein", gelangt er zurück auf die Seite mit der Eingabemaske. Änderungen können mittels Maus und Tastatureingabe vorgenommen werden. Dazu muss beispielsweise mit der linken Maustaste auf die fehlerhafte Eingabe geklickt werden und der fehlerhafte Eintrag überschrieben, oder durch Benutzung der „Entfernen“-Taste gelöscht werden. Bei Abbruch der Eingabe an diesem Punkt kommt ein Vertrag nicht zustande. e.) Mit Drücken des Buttons "Ja" bestätigt der Nutzer die Richtigkeit seiner Daten und insbesondere seiner Volljährigkeit. Der Vertrag kommt zustande durch Versand eine Bestätigungs-Email an diejenige eMail-Adresse, die vom Nutzer in der Eingabemaske angegeben wurde, abgeschickt wird. Diese E-Mail enthält neben den Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen und weiteren wichtigen Informationen einen unikaten Verweis, der dem Nutzer den Zugang zu Lebenstest.de ermöglicht. Aus Gründen der Rechtssicherheit wird der Vertragsschluss mit dem Nutzer elektronisch dokumentiert. Es besteht bereits vor einem Vertragsschluss die Möglichkeit, diese Informationen sowie die Teilnahmebedingungen als Website über den Browser oder durch Kopieren und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit zu speichern und ausdrucken. Im Übrigen erhält der Nutzer mit Vertragsschluss sämtliche Informationen sowie die Teilnahmebedingungen in Textform. Danach ist der Vertragstext dem Nutzer nicht mehr zugänglich.
5. Rechte des Nutzers Der Nutzer erhält im Rahmen des Vertrages nach Maßgabe dieser AGB das auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der auf der Internetseite lebenstest.de beworbenen Dienstleistungen wie nachstehend beschrieben. Die Nutzung umfasst als Hauptleistung insbesondere die Gelegenheit sich ein individuelles Gutachten über die Lebenserwartung anhand der zu übermittelnden Informationen erstellen zu lassen. Ferner werden dem Nutzer diverse Informationen über Diät, Fitness & Ernährung zur Verfügung gestellt. Die Erstellung des Gutachtens erfolgt innerhalb von drei Werktagen nach Eingabe der dafür benötigten Daten durch den Nutzer. Die Eingabe der für die Erstellung des Gutachtens erforderlichen Daten ist ab Vertragsschluss bis zum 31.12.2008 möglich. . Alle Teilnehmer werden bei Ihrer Anmeldung automatisch für das Gewinnspiel eingetragen. (hierzu gelten die Teilnahmebedingungen Lebenserwartung Gewinnspiel, vgl. u. C). Die Teilnahme an dem Gewinnspiel über lebenstest.de stellt eine Nebenleistungen dar und hat keinen Einfluss auf die Fälligkeit der Gegenleistung. 6. Pflichten des Nutzers, Preise, Zahlungsbedingungen Der Nutzer ist zur Entrichtung des einmaligen Nutzungsentgelts von 59 Euro verpflichtet. Die Mehrwertsteuer ist in diesem Betrag enthalten. Das Nutzungsentgelt ist vorbehaltlich des Widerrufsrechts des Nutzers unter Abbedingung von §614, BGB, sofort mit Vertragsschluss fällig. Über diesen Betrag wird dem Nutzer eine Rechnung zugesandt. Als Zahlungsbedingung besteht ohne besondere Vereinbarung die Möglichkeit der Überweisung nach Rechnungstellung. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die persönlichen Informationen, die er über sich bereitstellt, verantwortlich. Der Nutzer hat die Registrierungsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Anmeldung und Bestätigung zu überprüfen. Fehler oder Ergänzungen sind dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen. Er versichert, dass die angegebenen Daten richtig sind undes sich um seine persönlichen Daten handelt. Dies gilt insbesondere für die Mitteilung des Namens, der Adresse und der Bankverbindung. Sollten falsche Angaben einen Schaden verursachen, behält sich der Betreiber entsprechende Ansprüche vor; ggf. gegenüber den Erziehungsberechtigten. Ferner ist der Betreiber bei bestehenden Unklarheiten über die Registrierung oder die Identität des Nutzers zum Rücktritt berechtigt und behält sich zudem in solchen Fällen auch eine strafrechtliche Anzeige vor; dies gilt insbesondere für die Bestätigung der Volljährigkeit. Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten für den Zugriff auf lebenstest.de vertraulich zu behalten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail- oder Web-Adressen sowie sonstige persönliche Daten. Vor dem Abruf von zum Download angebotenen Informationen und Software wird der Nutzer zum eigenen Schutz und zur Verhinderung von Viren für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. Online Service Ltd. haftet nicht für Virusschäden, die durch den zumutbaren Einsatz solche Vorrichtungen beim Nutzer hätten verhindert werden können. 7. Gewährleistung und Verfügbarkeitshinweise
Der Betreiber weist den Nutzer darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihm erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag des Betreibers handeln, vom Betreiber nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Nutzer genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen von LebensTest.de haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von LebensTest.de erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von LebensTest.de erbrachten Leistung. Die Verfügbarkeit der Internetseite beträgt mindestens 97 % im Jahresmittel. Online Service Ltd. behält sich vor, die Dienstleistung zu jedem Zeitpunkt ganz oder in Teilen abzubrechen. Dies gilt insbesondere beim Vorliegen technischer Gründe. Solche Gründe können durch Viren im Computer- oder Serversystem, bei Manipulationen, bei Fehlern in der Hard- oder Software oder sonstigen technischen Umständen ausgelöst werden. Auch bei rechtlichen oder praktischen Gründen, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Tests nicht sicherstellen, können die Tests beendet werden. Sofern ein solcher Testabbruch durch das Verhalten eines Teilnehmers verursacht wird, ist dieser dem Betreiber schadensersatzpflichtig. Eine Strafanzeige bleibt in diesem Fall vorbehalten. 8. Haftung Der Betreiber weist den Teilnehmer darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihm erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches des Betreibers liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag des Betreibers handeln, vom Betreiber nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Nutzer genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen von www.lebenstest.de haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von www.lebenstest.de erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von www.lebenstest.de erbrachten Leistung. Die Haftung für Schäden jeder Art wird ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung: 1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Betreibers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 2. für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers oder seines gesetzlichen Vertreters oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. 3. für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten); in diesem Fall die Schadensersatzhaftung des Betreibers auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 9. Urheberrecht Die unter der Domain lebenstest.de zum Abruf bereitgehaltenen Webseiten stehen insgesamt und in Teilen unter urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher vorbehaltlich einer Genehmigung durch den jeweiligen Urheber untersagt, die Internetseiten insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Die durch Online Service Ltd. betriebenen Inhalte sind alle oder zum Teil urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den für die jeweiligen Inhalte geltenden Urheberrechts- und -schutzgesetzen. Der Nutzer ist verpflichtet, diese anzuerkennen und einzuhalten. Insbesondere darf er Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen. Eine über den privaten Gebrauch des Nutzers hinausgehende Nutzung ist nicht zulässig. 10. Änderung dieser AGB Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per Email zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Email, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist noch einmal ausdrücklich aufklären. 11. Salvatorische Klausel/Rechtswahl Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; gleiches gilt für Regelungslücken. Der Betreiber ist berechtigt, durch einseitige Erklärung einen Dritten an Stelle seiner Person in die sich aus dem Vertrag mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten eintreten zu lassen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. C Teilnahmebedingungen Reise-Gewinnspiel „lebenstest.de“ der Online Service Ltd. 1. Beschreibung LebensTest.de veranstaltet ein kostenloses Gewinnspiel unter allen dafür angemeldeten Teilnehmern, für das die nachfolgenden Spielregeln gelten. Verlost wird unter allen Teilnehmern eine Reise für 2 Personen ins El Araba in Dubai (all incl.) sowie ein tolles Motorola V3 RAZR. 2. Anmeldung, Teilnahmeberechtigung, Einsendeschluss Teilnahmeberechtigt sind Personen die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder Schweiz haben. Ausgenommen von der Teilnahme sind Mitarbeiter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger der Betreiber sowie alle mit dem Betreiber verbundenen Gesellschaften sowie der jeweiligen Familienmitglieder und die Geschäftsführung. Die Teilnahme erfolgt durch die – gegebenenfalls kostenpflichtige – Vermittlung Dritter oder kostenlos durch Übersendung einer ausreichend frankierten Postkarte, die Name und Adresse des Teilnehmers sowie den Teilnahmewunsch an der Gewinnverlosung enthält. Die Postkarte ist zu senden an: Online Service Ltd. |